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StefanZ
Beiträge: 7 | Zuletzt Online: 11.02.2014
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08.01.2014
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keine Angabe
    • StefanZ hat einen neuen Beitrag "Gefahrenzone wird verkleinert" geschrieben. 10.01.2014

      Hi Oele_Pinguin,

      ich bin kein Jurist, sehe es aber wie folgt:

      zu 1.) Natürlich, das nennt man dann Erhöhung der Polizeipräsenz.
      zu 2.) Ich weiß es nicht! (ich schrieb "glaube") Deswegen halte ich mich auch zurück, mit Ausagen, die reine Spekulation sind.
      zu 3.) Zumindest wurde dieses Gesetz verabschiedet und an der auslegung waren ebenfalls Juristen beteiligt. Ich bin gespannt, wie die Gerichte entscheiden werden.

    • StefanZ hat einen neuen Beitrag "Gefahrenzone wird verkleinert" geschrieben. 10.01.2014

      "Der Punkt ist, dass keine Straftaten durch das Gefahrengebietes verhindert werden."

      Auch wenn Du für diesen Satz jede Menge Likes auf Facebook bekommen hättest, woher weisst Du das?
      Vielleicht wollten ja ein paar Leute Steine gegen eine Wache schmeissen und haben davon Abstand genommen, da einfach zu viel Polizei unterwegs war:
      Ausschliessen kann man das nicht.
      Und bevor hier wieder gesagt wird, ich mache es mir einfach. Wenn Du geschrieben hättest: Ich glaube, dass durch die Einrichtung der Gefahrengebite keine……"
      Dann hätte ich Dir sogar zugestimmt, glaube ich auch nicht.
      Einfach eine Behauptung aufstellen, ohne auch nur den Versuch einer Begründung zu finden, finde ich etwas einfach.

    • StefanZ hat einen neuen Beitrag "Gefahrenzone wird verkleinert" geschrieben. 10.01.2014

      Ach, noch kurz zu den Bürgerkriegsszenarien auf Indymedia, natürlich sind das Spinner, die auch in der autonomen Szene nicht unumstritten sind. Zum Glück!
      Aber es gibt sie und sie haben auch in den Kommentaren sehr viel Zustimmung erfahren. Diese Erklärungen wurden u.a. als Begründung für die Einrichtung der Gefahrengebiete mit angeführt.
      Nur so als Feststellung, nicht als Wertung meinerseits zu verstehen.

    • StefanZ hat einen neuen Beitrag "Gefahrenzone wird verkleinert" geschrieben. 10.01.2014

      Hallo Georg,

      ich habe diesen Satz von dir

      "Fest steht aber auch, dass es auch jetzt für diese Gefahreninseln keinerlei Bedrohungslage existiert. "

      zitiert und festgestellt, dass er mMn nach falsch ist. Es hat div Angriffe gegeben und es ist keinesfalls sicher, dass es keine weiteren Angriffe mehr gibt.
      Die Hamburger Probleme sind nicht gelöst worden, im Gegenteil es sind sogar welche hinzugekommen und es kam von Seiten der Autonomen kein Zeichen,
      dass sie auf Gewalt in Zukunft verzichten möchte. Wenn Dinge in der Vergangenheit geschehen sind, keine Veränderung der Lage eingetreten ist, kann man durchaus
      damit rechnen, dass es wieder passiert. Über die Wahrscheinlichkeit habe ich mich auch nicht ausgelassen, denn es ist mir durchaus bekannt, dass es verschiedene Gefahrenstufen gibt.

      Ob ich die Einrichtung der Gefahrengebiete nun befürworte oder nicht, hat damit gar nichts zu tun.Ich habe doch selbst geschrieben, dass ich nicht weiß, ob es nun sinnvoll ist oder nicht.

      @MoinMoin
      Ich mache mir da gar nichts einfach, ich lese hier mit, da es mich interessiert und ich "verstehen" möchte, wie Andere darüber denken. Ich muss deren Meinung weder teilen noch gutheißen,
      aber ich versuche eben zu verstehen. Kein Pro oder Contra bzgl. Gefahrengebiete, keine politische Meinung, sondern lediglich die Feststellung, dass ich den zitierten Satz für nicht zutreffend
      halte. Was ich zumindest auch kurz begründet habe.

      Also noch mal kurz zusammengefasst: Hamburg hat Reizthemen, es gibt Proteste, Eskalation, Überfälle auf Wachen, umstrittene Maßnahmen des Staates, leichte Entschärfung der Maßnahmen, vielleicht auch demnächst Einstellung der Maßnahmen. Richtig?
      So, keines der Reizthemen (Flora; Essohäuser, Flüchtlinge, Gentrifizierung, Mieten) hat sich erledigt, oder? Warum sollte dann keine Gefahr mehr bestehen, es geht wieder von vorne los……

    • StefanZ hat einen neuen Beitrag "Gefahrenzone wird verkleinert" geschrieben. 10.01.2014

      "Fest steht aber auch, dass es auch jetzt für diese Gefahreninseln keinerlei Bedrohungslage existiert. "

      Das steht für Dich fest? Fest steht, es gab div. Angriffe auf die Polizeikommissariate 16 (Lerchenstraße) und PK 15 (Davidwache) was ja sicherlich auch hier nicht geleugnet wird. Warum sollten sich diese Angriffe nicht wiederholen?
      Und natürlich werden für Gefahrenanalysen auch die Medien herangezogen. Und wenn man sich z.B. indymedia, linksunten anschaut, fällt es nicht schwer, eine Gefahr für die Sicherheit der Polizeiwachen festzustellen.
      Oder habe ich überlesen, dass sich auch die millitanten Autonomen ausdrücklich von Gewalt gegen Personen und auch Sachen distanzieren?
      Ich selbst bin mir nicht sicher, ob die Einrichtung von Gefahrengebieten das richtige Mittel ist, aber die Feststellung "Es gibt keine Bedrohungslage" ist schlicht falsch!

    • StefanZ hat einen neuen Beitrag "Artikel aus die "Zeit" - Polizei räumt Fehler ein" geschrieben. 09.01.2014

      "Weisser Block" finde ich als Begriff schon mal klasse, weil sehr prägnant! Da würde ich glatt mal mit zu einer Demo, aber woher soll ich die weißen Klamotten nehmen?
      Aber Spaß beiseite, das ist eine gute Idee!

    • StefanZ hat einen neuen Beitrag "Artikel aus die "Zeit" - Polizei räumt Fehler ein" geschrieben. 08.01.2014

      Meiner Meinung nach sollte man ganz genau unterscheiden ob sich unklug ausgedrückt, handwerkliche Fehler gemacht wurden oder ob die Öffentlichkeit ganz bewusst getäuscht wurde.
      Und auch die Hein-Hoyer-Str. liegt für mich "vor" der Davidwache, wenn auch 2-300 Meter davor.
      Die Problematik liegt verm. darin, dass jeder dieses entsprechend seiner politischen Einstellung bewertet und dabei auch nicht versucht objektiv zu sein.

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StefanZ
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