Seite 2 von 3
#21 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von Einfachich 10.01.2014 23:24

gvg,da muss ich dann sagen,ich sehe kaum Demos,wo die Teilnehmer sich vermummen!
Ich bin auf so einigen Demos letztes Jahr gewesen,aber Vermummte habe ich kaum gesehen...
Immer mal ein paar,aber nie so einen Block wie er auf den Videos von Hamburg zu sehen ist!
Desweiteren erinnere ich an die Erfahrungen mit diesem schwarzen Block und an die Drohungen,die auf einschlägigen Seiten verbreitet wurden!
Es wird sich hier gewundert,warum eine Demo nicht starten durfte,wenn einen Tag davor die Davidwache angegriffen wurde,auf einschlägigen Seiten Hetze betrieben wurde und ein vermummter Mob aufmarschiert,wie ich ihn noch nicht gesehen habe?
Also bitte...

#22 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von GRB130427A 11.01.2014 07:17

Zitat von Cris im Beitrag #3
...und drittens dass es soviel Gewalttäter gegeben hätte, dass man quasi präventiv keine andere Wahl hatte als zu kesseln und die rollende Dusche zu benutzen.
Letzteres war von der Polizeiführung schon längst beschlossene Sache ,denn man hatte zu keinem Zeitpunkt vor den Zug auf der Route laufen zu lassen. Warum sonst hat man die Wasserwerfer von Anfang an gegen die Laufrichtung postiert..... sicher nicht um sie in einer engen Strasse nochmals zu wenden,damit sie seitlich den Zug begleiten sollten...


Ich war persönlich nicht vor Ort und kenne die angemeldete Route nicht. Videomaterial kann manchmal täuschen, besonders bei Zeitsprüngen, ein Vergleich verschiedener Perspektiven scheint jedoch eine etwas andere Ausgangssituation nahe zu legen.

Als Beispiel hier nur zwei Sequenzen (vgl. dort auch andere in der rechten Spalte mit den weiteren Vorschlägen):

https://www.youtube.com/watch?v=rvQGQhxfDhc

Beschreibung des ersten Teils: Die Demo-Spitze hinter dem Transparent bewegt sich ab Ecke Rosenhofstraße in Richtung Max-Brauer-Allee unter den Bahndamm und stößt dort auf die Polizei, die sie entlang der Unterführung aufstoppt.

- Bis 0:22 Min.: An den Rändern Ecke Eifflerstraße und Wohngeschwisterchen flankiert von Fotografen, Filmern, Ausläufern, einigen Signalkleidungsträgern (Feuerwehr / Sanis), wenigen Passanten und Schaulustigen.
- Ab etwa 0:24 Min. kommen ihnen Beamte entgegen, die ihre Helme aufsetzen und sich zu einer Kette formieren. Gedrängel und erste Rangeleien entstehen, Schreie und Parolen sind zu hören.

Was in diesem Moment hinter der Polizeikette passiert, ist nicht zu sehen.

Ein weiteres Video, aufgenommen von der Kreuzung Ecke Max-Brauer-Allee, zeigt diese Perspektive:

https://www.youtube.com/watch?v=CAIy_ZcvtWI

- Ab ca. 0:24 Min. der Moment, als die Kette gebildet wird, die weißen Helme sind auszumachen. Im Vordergrund Verkehrssperrung, Transporter auf beiden Spuren, Verstärkung trifft ein.
- Ab ca. 0:45 Min. Schwenk nach rechts: Ein Wasserwerfer mit der Kennzeichnung "HH4" steht in der Max-Brauer-Allee bereit, dahinter ein Räumpanzer "1", wie er über eine Verkehrsinsel rumpelt.
- Schwenk nach hinten bei 1:20 Min.: Ein zweiter Wasserwerfer wartet in der Verlängerung Schulterblatt.
- Bis 2:11 Min.: Erste Pyros und Böller, Rauch. Transporter und Motorradstreifen geben eine Fahrbahn frei.
- Dann fahren die beiden Wasserwerfer vor, Durchsage erfolgt, erstes "Wasser marsch!" (2:44 Min.)

(- Zeitliche Orientierungshilfe: Die Steinwürfe vom Bahndamm beginnen in dieser Aufzeichnung bei ca. 8:35 Min.)

Das ist vielleicht noch kein Beweis dafür, dass die Einsatzleitung die Demonstration nicht von Anfang an hatte verhindern wollen, aber die beiden Wasserwerfer standen zunächst nicht gegen die Laufrichtung im Schulterblatt bereit, sondern blockierten die Wege in Richtung Sternbrücke und Eimsbütteler Chaussee. Die (früher übliche) Route Altonaer Straße in Richtung Kleiner Schäferkamp schien dagegen frei zu sein.

Die Wasserwerfer hätten eine Großdemo in keinem Fall "seitlich begleiten" können, dafür sind die Straßen dort nicht breit genug. Ihre Bereitschaftsposition deutet eher darauf hin, zumindest keine alternative Marschrichtung als in die Altonaer Straße zuzulassen.

Ich bitte um Richtigstellung, falls ich mich irre.

#23 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von Danjag 11.01.2014 13:54

@ GRB130427A

Vollkommen richtig. Die Demo-Route war über Altonaer Straße, Schanzenstraße, neuer Pferdemarkt usw. angemeldet und von der Polizei bestätigt worden (so wurde im Innenausschuss berichtet).

Ich muss nochmal deutlich hinzufügen, dass die Vorwürfe gegenüber der Polizei "die Demo nicht loslaufen zu lassen" im Innenausschuss nicht kritisch thematisiert wurde. Die Kritik der Grünen und Linken bezog sich auf die "bescheidenen" Pressemitteilungen der Polizei. Geht halt garnicht, was die da abgeliefert haben. Polizei, Leiter und Anwalt hätten aber trotzdem versucht, trotz der ersten Zwischenfälle unter der Brücke, eine Versammlung durchzuführen. Da sich die Spannung aber so dynamisch entladen hat, war es auch aus meiner Sicht nicht mehr möglich, eine Versammlung durchzuführen.

Ein weiterer Aspekt. Hätte die Polizei die Demo von Anfang an verhindern wollen, hätte sie, wie bei "Schanzenfesten" und ähnlichen Einsätzen üblich, geballter "zugeschlagen" und es hätten nicht erst Verstärkungskräfte dazukommen müssen. Wenn man das Schulterblatt räumen möchte, braucht man schon mehr als zwei Wasserwerfer und drei Hundertschaften Bereitschaftspolizei.

#24 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von S.G. 11.01.2014 19:49

Wer sich während einer Demo vermummt und/oder Steine, Bengalos, etc. mit sich führt bzw. auf Polizeibeamte wirft, der hat sein Recht auf Versammlungsfreiheit verspielt. Wenn gegen die Bestimmungen des Versammlungsgesetzes verstoßen wird, muss die Polizei nun mal eingreifen. Hier berufen sich selbsternannte Demonstranten auf die Versammlungsfreiheit, obwohl ihnen diese durch geltende Gesetze nicht länger zusteht.

Die Versammlungsfreiheit gehört zu den größten Gütern unseres Rechtsstaates. Ich finde es wichtig, dass jeder Bürger auf die Straße gehen kann und gegen was immer demonstrieren kann, ganz egal ob er in der Mehrheit ist oder nun mal nicht. Es sind auch wahrlich nicht viele Bestimmungen die die Teilnehmer einhalten müssen, um dieses Recht geltend zu machen. Ist es wirklich so schwer die Vermummung zu unterlassen und friedlich zu bleiben? Jetzt davon zu reden, dass es doch normal sei, vermummt zu demonstrieren, ist einfach nur falsch! Natürlich kommt es immer wieder mal vor, dass die Polizei bei einer Vermummung von Demonstranten aus bestimmten Gründen nicht eingreift. Aber nur weil dies in manchen Fällen lediglich geduldet wird, heißt es noch ganz sicher nicht, dass es auf einmal normal oder gar erlaubt sei. Ich kann einfach nicht verstehen wie gewisse Leute auf einmal so darüber empört sind, dass die Polizei in einem Fall, in dem sich so viele Menschen vermummen, eingreift. Es ist und bleibt verboten sich zu vermummen! Ich empfehle jedem Demoteilnehmer sich vor einer Demo noch einmal das ein oder andere Gesetz durchzulesen.

Ein Eingreifen der Polizei war nicht nur richtig, sondern auch nötig! Zu diesem Ergebnis kam auch der Senat. Und selbst wenn das Aufstoppen der Polizei nicht rechtmäßig gewesen wäre, dann wäre dies noch immer kein Grund gewesen dieser gegenüber Gewalt anzuwenden. Man hat auch hier friedlich zu bleiben! Der Rechtsweg steht einem noch immer offen. Eine Gewaltanwendung durch die Chaoten hat in diesem Falls absolut nichts mit Notwehr bzw. Nothilfe zu tun!

Ich frage mich viel mehr, warum der schwarze Block bei Demos nicht von Anfang an ausgeschlossen wird. Jeder Teilnehmer weiß, was er bei einer Demo tun darf und was er zu unterlassen hat. Warum wird hier nur in den seltensten Fällen von Demonstranten eingegriffen? Wer es duldet, dass sich Teilnehmer der Demo nicht an geltendes Recht halten, der darf nicht darüber empört sein, dass die Demo aufgelöst wird. So einfach ist das. Der friedliche Teil der Demonstranten muss anfangen sich von den Chaoten zu distanzieren!

#25 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von Cris 11.01.2014 20:34

avatar

"...Ich frage mich viel mehr, warum der schwarze Block bei Demos nicht von Anfang an ausgeschlossen wird. Jeder Teilnehmer weiß, was er bei einer Demo tun darf und was er zu unterlassen hat. Warum wird hier nur in den seltensten Fällen von Demonstranten eingegriffen? Wer es duldet, dass sich Teilnehmer der Demo nicht an geltendes Recht halten, der darf nicht darüber empört sein, dass die Demo aufgelöst wird. So einfach ist das. Der friedliche Teil der Demonstranten muss anfangen sich von den Chaoten zu distanzieren!"
Eine Entsolidarisierung mit bestimmten Teilen eines breiten Sprektrums aufgrund von Fremdbestimmung darf und wird es nicht geben. Das ist auch völlig indiskutabel. "...Ein Eingreifen der Polizei war nicht nur richtig, sondern auch nötig! Zu diesem Ergebnis kam auch der Senat." Was für eine Überraschung...
"... Es ist und bleibt verboten sich zu vermummen! Ich empfehle jedem Demoteilnehmer sich vor einer Demo noch einmal das ein oder andere Gesetz durchzulesen...." Etwas wissen und sich an etwas halten sind ja bekanntlich verschiedene Paar Schuhe...Menschen entscheiden sich bisweilen gegen Verbote zu handeln, ein Denken dass sich durch breite Bevölkerungsschichten zieht, denn sonst gäbe es weder Falschparker, Schwarzarbeiter, Temposünder noch Steuerhinterzieher.
Gruss
Cris.

#26 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von Cheers 11.01.2014 20:50

"Eine Entsolidarisierung mit bestimmten Teilen eines breiten Sprektrums aufgrund von Fremdbestimmung darf und wird es nicht geben. Das ist auch völlig indiskutabel."

Muss ja auch nicht aufgrund von Fremdbestimmung passieren

#27 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von Cris 11.01.2014 21:00

avatar

Cheers
man kann den Sinn und Unsinn bestimmter Aktionen an den richtigen Orten intern diskutieren und somit einen Konsens zu erarbeiten. Ein Ausschluss, der im schlimmsten Fall einer Auslieferung gleichkäme ist dagegen für mich völlig undenkbar. Die Forderungen von aussen nach bestimmten Handlungsweisen dienen lediglich dem Versuch einer Spaltung.
Gruss
Cris.

#28 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von katrin kellerreal name 11.01.2014 21:07

Spaltung von aussen, genau diesen Satz, den Cris gerade geschrieben hat, habe ich von meiner Nichte und meinem Neffen- beide Flora Fans- an Weihnachten zu hören bekommen. Ich verstehe de n Beitrag von Cris zwar, verstehe aber nicht, warum etliche Leute die gleichen Phrasen und Metaphern von sich geben....ich bin etwas erstaunt. Wo bitte kann man das auswendig lernen???? Es hört sich ultra intelligent an, sagt wenig und zeigt, dass so viele von den Indies wohl doch der Indie sind. Denn ansonsten würde ich nicht von völlig fremden Menschen den gleichen Satz hören.
Sorry Chris, ist nicht persönlich gemeint...aber das kannte selbst ich schon. Der Stress kommt immer von aussen. In der Türkei sagt ERdogan das, in Syrien Asad, und in Russland Putin.

#29 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von Cris 11.01.2014 21:15

avatar

Hallo Katrin
wenn verschiedene Menschen unabhängig voneinander das Gleiche sagen lohnt es sich vielleicht mal ein paar Sekunden darüber nachzudenken ob sie nicht doch Recht haben könnten?
Der Stress kommt nur von aussen, wenn ich ihn reinlasse. Ich sagte bereits, ich halte das für undenkbar.
Ich bezog mich auf das Posting von S.G. indem mehrfach die Forderung erhoben wird, man müsse sich distanzieren. Meine Antwort darauf ist: nein muss man nicht.
Gruss
Cris.

#30 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von S.G. 11.01.2014 21:23

Ich verstehe sie also richtig, dass sie sich nicht von Menschen distanzieren wollen, die andere Menschen mit Steinen, Gullideckeln, Pyro und ähnlich gefährlichen Gegenständen gesundheitlich schwer schädigen?

#31 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von Cheers 11.01.2014 21:25

Jedem muss die Wahl gelassen werden, wie weit er sich mit bestimmten Aktionen solidarisieren will, oder es eben nicht möchte. Das hat mit Stress von Aussen eigentlich nur sekundär etwas zu tun, sondern basiert auf eigenen Präferenzen und Einschätzungen und meinetwegen auch Moralvorstellungen.

#32 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von S.G. 11.01.2014 21:42

"Etwas wissen und sich an etwas halten sind ja bekanntlich verschiedene Paar Schuhe...Menschen entscheiden sich bisweilen gegen Verbote zu handeln, ein Denken dass sich durch breite Bevölkerungsschichten zieht, denn sonst gäbe es weder Falschparker, Schwarzarbeiter, Temposünder noch Steuerhinterzieher. "

Und gerade diese Menschen müssen sich dann nicht verwundert zeigen wenn sie auf Grund ihrer begangenen Ordnungswidrigkeit oder Straftat rechtlich belangt werden. Sei es nun ein Bußgeld in Höhe von 10 Euro oder eine Haftstrafe. Eine Gesellschaft funktioniert nur wenn sich ihre Mitglieder an die geltenden Gesetze halten. Klingt spießerisch, aber alles andere wäre realitätsfern. Wo kämen wir denn hin, wenn jeder Gewalt gegen Personen oder Sachen anwenden würde, nur weil er für etwas belangt wird, für das er selber die Ursache gesetzt hat?

#33 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von Christina 11.01.2014 22:53

Wo kommen wir dem hin wenn ganze Stadtteil mit ihren Bewohnen zum Gefahrengebiet erklärt werden und was sollen Eltern in diesen Stadtteilen ihren Kinder sagen bei diesen Aufmärschen die zur Zeit statt finden, das ist die Polizei,dein Freund und Helfer??? @S.G. ist das Demokratie und Rechtsstatt??? Der Polizei war Tage vorher, laut Press bekannt, wie viele Chaot/ Gewaltbereite anreisen zu dieser Demo, wenn sie anreisen sind sie folglich nicht aus Hamburg was soll dann dieses Gefahrengebiet??? Es gab bisher so weit ich weiß nicht eine Festnahme wegen der Vorfälle am 21.12.2014. Gefahrengebiete hat eine Demokratie nicht nötig, das gibt es nur in totalitären Statten, wo leben wir denn???

#34 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von Cheers 12.01.2014 10:22

Die Schweiz ist ein totalitärer Staat?

#35 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von 12.01.2014 15:57

ich muss chris hier in allen belangen beipflichten. die poitische linke und die antiautoritäre Bewegung darf sich auf keinen fall spalten lassen. grade wenn es um so dinge geht, wie zur zeit, wo jede und jeder gebraucht wird und von Seiten der Obrigkeit und von Seiten des anderen politischen Lagers so sehr drauf gedrungen wird sich hier "zu distanzieren"...

#36 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von 12.01.2014 16:33

Gut, dann braucht man sich ja auch nicht von dem Polizeieinsatz zu distanzieren. In diesem Sinne: Knüppel frei. Forum kann eingestellt werden.

#37 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von Nickey 12.01.2014 19:48

Ich finde es arrogant und anmaßend, sich eigenmächtig über Gesetze die für alle gelten hinwegzusetzen, da heiligt auch der Zweck die Mittel nicht. Wenn jeder selbst entscheidet, welche Gesetze er denn nun für sinnvoll hält braucht man keine Gesetze.

Und zum Gefahrengebiet: Ja, ein Teil der Anwohner fühlt sich mit der Polizeipräsenz dort unwohl. Ein anderer fühlt sich unwohl mit ewigen Demonstrationen dort, Vandalismus und Sachbeschädigung der Linken und ist froh über die Anwesenheit der Polizei.

#38 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von Christina 12.01.2014 20:55

@Nicky Hier ein Video zu dem Innensenator der dieses Gesetz erdacht hat, bilde dir selber deine Meinung!!! https://www.youtube.com/watch?v=gebMD2Q9puo Zum 2ten das Grundgesetz sieht eine Gewaltenteilung vor, um die Demokratie zu schützen, wie kann es sein das die Polizei ohne die Justiz ein zuschalten , die Macht über 80 000 Menschen hat und Platzverweise, Durchsuchungen, usw. vornehmen kann, nur weil Ihnen dein Pullover nicht gefällt oder das Aussehen deiner Tasche??? Es gibt auch genug Urteile wo Polizei verurteil worden ist zb Hamburger Kessel , die Väter des Grundgesetzes haben sich was dabei gedacht als die Gewaltenteilung rein geschrieben wurde. Ich denke das eigendlich Unpolitischen Menschen( ich gehöre dazu) bis jetzt überhaupt nicht bewußt war was da hinter steckt, mich hat es jetzt auf die Strasse gebracht als es mir klar wurde. Mir machen diese Steinewerfer auch Angst, aber auch die Polizei wenn sie so auftritt wie zur Zeit!!! Wenn wir Deutsche in unsere Vergangenheit gucken, dann siehst du das die Nazis an die Macht gekommen sind weil sie Gewaltbereit waren und die ängstliche Masse sich in ihren Wohnungen vor dieser Gewalt aus Angst versteckt haben!!! Während den Anfängen und geht gewaltlos auf die Strasse dann sind wir die Mehrheit, für Demokratie gegen gewalt egal von wem und gegen die Spekulanten sonst können wir uns alle bald eine Wohnung in Hamburg nicht mehr leisten und mit wir mein ich die bürgerliche Mitte, ein Leiharbeiter kann es jetzt schon nicht mehr.

#39 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von Nickey 12.01.2014 22:24

Nee, nee, ich meinte das Genereller auf die anderen Beiträge bezogen. Das Gefahrengebiet sehe ich auch sehr kritisch, schon weil kompetente Juristen es für nicht Verfassungskonform halten. Aber auch, weil es gar keine gute Idee ist, von Seiten der Polizei die ohnehin angeheizte Stimmung weiter aufzuspulen um Stärke zu demonstrieren.

#40 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von ahallaschka 12.01.2014 22:37

Zitat von gvg im Beitrag #8
Wenn Vermummung allein ein Grund wäre und sein sollte, eine Demonstration, vor allem eine Demo dieses Kalibers aufzustoppen, gäbs in Deutschland keine Demos mehr.


Gibt es eigentlich in München Demos, bei denen Vermummte dergestalt massiv in Form eines schwarzen Blocks auftreten?
Ich glaube, die bayrische Polizei hätte diese Demo keinen Meter weit ziehen lassen.

Man kann nicht einfach sagen, ach das Versammlungsrecht ist mir nicht so wichtig, ich vermumme mich trotzdem... Ladendiebstahl, ist doch bloß ne Bagatelle... Tempo 30 Zonen lehne ich ab - ich fahre immer mindestens 50....
Wohin führt denn diese Logik ????

Xobor Forum Software ©Xobor.de | Forum erstellen
Datenschutz