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#1 Warum die Demo aufgestoppt wurde! von Danjag 09.01.2014 21:43

Dieses Video zeigt in den ersten Sekunden recht deutlich, weshalb die Demo aufgestoppt werden musste! Vermummung ist eine Straftat in Deutschland. Die Polizei unterliegt nun mal dem Strafverfolgunsgzwang und muss eine Fortsetzung der Begehung von Straftaten unterbinden! Wer jetzt noch Zweifel hat, ob es richtig war diese Demo zu stoppen, sollte seine Meinung zum Rechtsstaat überdenken!

http://www.youtube.com/watch?v=XaaVbF22d7w

#2 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von schorsch 10.01.2014 09:57

und hier nun der teil, den Ihr Video überspringt:

http://www.youtube.com/watch?v=rvQGQhxfDhc

eine angemeldete und friedliche Demonstration wird OHNE ÜBER- bzw. ANGRIFFE der Demonstrationsteilnehmer von der Polizei blockiert.

Angebliche Angriffe der Demo-Teilnehmer wurden aber als Grund für die Blockade und anschließende Angriffe durch die Polizei herangezogen und nicht Vermummung. Auf o. g. Video sieht man eindeutig, dass nichts auf die Polizisten flog, bevor sie die Straße blockierten. Erst danach begannen die Demonstranten sich zur Wehr zu setzen.

...und darüberhinaus nun noch einmal die Frage: In welchem Gesetz steht etwas von einem allgemeinen Vermummungsverbot in Deutschland???

#3 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von Cris 10.01.2014 10:18

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es gab ja mehrere Begründung seitens der Polizei....
erstens die angeblich schon vor dem Loslaufen aufgetretenen Übergriffe
zweitens dass die böse Demo zu früh losgelaufen ist (meine absolute Lieblingsbegründung, da die Demo für 15.00 angesetzt war und es total erstaunlich ist, dass man nach über einer halben Stunde doch mal losgehen möchte)
und drittens dass es soviel Gewalttäter gegeben hätte, dass man quasi präventiv keine andere Wahl hatte als zu kesseln und die rollende Dusche zu benutzen.
Letzteres war von der Polizeiführung schon längst beschlossene Sache ,denn man hatte zu keinem Zeitpunkt vor den Zug auf der Route laufen zu lassen. Warum sonst hat man die Wasserwerfer von Anfang an gegen die Laufrichtung postiert..... sicher nicht um sie in einer engen Strasse nochmals zu wenden,damit sie seitlich den Zug begleiten sollten.
Rechtllich ist das Vermummungsverbot übers Versammlungsrecht geregelt, das gibt es also.... ob man sich dran hält ist natürlich jedem selbst überlassen.
Gruss
Cris.

#4 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von Einfachich 10.01.2014 11:04

Ein Großteil der Demonstranten war vermummt,alleine das nimmt diesen "Demonstranten" schon das recht auf eine Demonstration!
Die Polizisten waren offensichtlich nicht darauf eingestellt,das die Demonstration sich in Bewegung gesetzt hat,denn sie mussten ich ganz schön beeilen,was mir sagt,das die Demonstration keine Genemigung hatte loszuziehen!
Auf dem Video von Schorsch sieht man,das die Demonstranten versuchen,die Polizeiabsperrung zu durchbrechen,auch das ist nicht erlaubt!

#5 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von schorsch 10.01.2014 13:34

Richtig, "Vermummungsverbot" ist im Versammlungsrecht geregelt. Ein allgemeines Vermummungsverbot gibt es dagegen nicht.
Würde die Polizei aber jede Demonstration in der sich einzelne vermummen auflösen, würde es in Deutschland keine Demonstrationen mehr geben.

Auf das Vermummungsverbot zu pochen um den Abbruch einer Demo zu rechtfertigen tun allerhöchstens - entschuldigt bitte - Korinthenkacker. Nicht einmal die Polizei oder Polizeiführung ist so doof, dieser immer sehr "dünnen" Argumentationslinie zu folgen.

Abgesehen davon sind Kopfbedeckungen und Sonnenbrillen für sich genommen keine Vermummung. Nur der berühmte Schal vorm Mund-Nasen-bereich fällt darunter.

#6 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von Einfachich 10.01.2014 13:40

Schorsch,dann schaue dir die Videos an!
Im Übrigen,es ging garantiert auch um die Gewalt in den Tagen davor,das die Demo mit sammt den Vermummten nicht losgelassen wurde,schon mal darüber nachgedacht?

#7 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von 10.01.2014 14:22

lieber einfach,

und genau da liegt das problem: eine rachsüchtige polizeiführung, die einen "angriff" auf die davidwache dazu nutzt eine genehmigte großdemonstration zusammen zu prügeln, tut dadurch weit mehr als ihr an zuständigkeiten innerhalb eines Rechtsstaats zustehen.

#8 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von gvg 10.01.2014 14:38

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Wenn Vermummung allein ein Grund wäre und sein sollte, eine Demonstration, vor allem eine Demo dieses Kalibers aufzustoppen, gäbs in Deutschland keine Demos mehr.

#9 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von Nickey 10.01.2014 14:51

Zitat von gvg im Beitrag #8
Wenn Vermummung allein ein Grund wäre und sein sollte, eine Demonstration, vor allem eine Demo dieses Kalibers aufzustoppen, gäbs in Deutschland keine Demos mehr.


Und für mich gibt es keine Demos, so lange vorn 100 vermummte Gestalten stehen, die der Sache mehr schaden als nützen. Ich habe weder Lust, mit denen gemeinsam für etwas einzustehen, noch eine Flasche oder einen Böller an die Rübe zu bekommen.

#10 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von Oele_Pinguin 10.01.2014 14:57

Musst Du ja auch nicht.

#11 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von 10.01.2014 15:01

hier mal ein allgemeiner beitrag von mir aus einem anderen forum zum thema "vermummung", "schwarzer block" etc., um auch nicht demo-gängern einmal klarzumachen, worum es bei der ganzen sache geht...

bei alldem was zur zeit zum sogenannten "schwarzen block" geschrieben wird, geht es mir ein wenig auf den geist wie selbst "linke" und linksliberale medien und einzelpersonen undifferenziert in das horn der mainstream medien stoßen und die "bösen schwarzgekleideten" verurteilen...

auf jeder irgendwie linken demo läuft der "schwarze block" an der spitze. warum? weil die dazugehörigen personen bereit sind die rolle des prellbocks zu übernehmen und sich von provokationen und attacken der polizei nicht einschüchtern zu lassen, so wie es viele der personen im hinteren teil einer demonstration vermutlich tun würden.

des weiteren sind große teile der auf einer demonstration schwarzgekleideten (siehe HH am 21.12.!!) gar nicht offensiv an militanten aktionen beteiligt. in hamburg war zu sehen, dass rund ein drittel der demonstrationsteilnehmer schwarzgekleidet war, während sich an offensiv militanten aktionen nur wenige beteiligten. so kann man überall im internet videos der tapferen demo-spitze sehen, wo schwarzgekleidete personen so lange sie konnten hinter dem front-transparent ausharrten, trotz ständigem wasserwerfer-beschuss. so wie hier z.B. zu sehen http://www.youtube.com/watch?v=EaTwLBp1QL0

sich auf einer demonstration zu vermummen und dafür die farbe schwarz zu wählen hat noch lange nichts mit gewaltbereitschaft und bullenhass zu tun. nach jahrelanger erfahrung ist die farbe schwarz viel mehr ein schutz. schutz gegen etwaige fotografen von anti-antifa und anderen rechten vereinigungen die solche "events" nutzen um ihre kenntnisse über den feind auszubauen, als auch schutz gegen die permanente filmerei von polizei und sogenannten "verfassungsschützern", die ebenfalls ihre datenbanken zum thema "linksextremismus" erweitern wollen - dessenungeachtet, ob die erfassten personen straftaten begehen oder nicht. so kann bspw. das unvermummte stehen bleiben vor einem wasserwerfer auf dem schulterblatt und ein mögliches durchbrechen einer polizeilinie am 13.02. in dresden mit anschließender festnahme - um eine friedliche sitzblockade durchzuführen - ganz schnell zu einer hausdurchsuchung oder ähnlichen repressionen führen...
darüberhinaus sehen die menschen im "schwarzen block" nicht ein, warum es immernoch keine kennzeichnungspflicht für polizeibeamte geben soll, während von demonstranten verlangt wird ihre identität uneingeschränkt preiszugeben.

#12 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von Nickey 10.01.2014 15:42

Dass man als Linksextremer von Verfassungsschützern oder Polizei nicht fotografiert oder gefilmt werden möchte ist verständlich. Aber wenn sie sich hinten friedlich rein stellen würden, würden sie ja gar nicht als solche eingestuft werden. Ebenso, wie keine Wasserwerfer loslegen, wenn vorn nichts Vermummtes Wurfübungen macht.

Aber was mich interessiert: Wie einfach oder schwer ist es eigentlich für Anti-Antifa oder rechte Vereinigungen dort zu fotografieren? Haben die Presseausweise? Und was nützen ihnen die Bilder, ohne dazugehörige Namen?

Danke für die Aufklärung.

#13 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von Gunter 10.01.2014 16:01

@Nickey

Ja, haben sie. Siehe z.B. hier: http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2013...rnalisten_12860

ZAPP vom NDR hat dazu auch mal was gemacht.

#14 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von 10.01.2014 16:20

@nickey

slogan der anti-antifa ist seit langem "Rote haben Namen und Adressen"
und unter rote fallen für die alle aktiven antifaschisten, egal ob vermummt, schwarz, gelb, oder rot gekleidet

hier ein weiters Beispiel
http://www.antifa-berlin.info/recherche/...alist-unterwegs

@gunter

danke!

#15 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von Nickey 10.01.2014 17:02

Krass, Danke für die Links.

#16 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von 10.01.2014 17:25

Aktiver Antifaschist und Antikapitalist zu sein ist kein Spass und kein Event. Und sich von ständigen Aburteilungen und "in-Sippenhaft-nahme" als Chaot oder Krawallbruder nicht beeinflussen zu lassen auch nicht so einfach, wie viele meinen

#17 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von gvg 10.01.2014 17:36

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@ Gast, Danke und ich wäre froh, wenn sich mehr von Euch hier an den Diskussionen beteiligen würden.

#18 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von Kaligula 10.01.2014 17:43

Es kommt aber so rüber. Das ihr spass daran habt nicht nur Polizisten sondern auch Normal Bürger zu schaden.

#19 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von Danjag 10.01.2014 19:23

Es ist schwierig auf alle Aspekte der Antworten einzugehen.

Vermummung in einer Versammlung ist eine Straftat. So massiv wie im Video zu sehen rechtfertigt es alle mal ein Aufstoppen. Auch wenn das "zu frühe loslaufen" belächelt wird, aber es ist gängige Praxis, dass Polizei und Leiter der Versammlung eine Abmarschzeit festlegen (in diesem Fall 15:15 Uhr), um bis dahin alle nötigen Verkehrsmaßnahmen einzuleiten. Ebenfalls ist im Innenausschuss berichtet worden, dass sowohl die Polizei, als auch der Leiter der Versammlung von dem Losgehen überrascht wurden. Damit mal eben 10000 Menschen demonstrieren können, müssen halt auch mal so zwei bis drei Straßen abgesperrt werden und Umleitungen eingerichtet werden. Wenn der schwarze Block das nicht hinnehmen kann, dass sie kurz warten müssen, müssen sie die Konsequenzen tragen. Basta! Aus guter Quelle weiß ich, dass die Wasserwerfer definitiv nicht auf der Marschstrecke standen. Sie standen in der Max-Brauer-Allee und zogen erst vor, nachdem diverse Polen-Böller, Bengalos, Steine, Flaschen usw. direkt auf Menschen geworfen wurden. Jeder, der denkt "mein Gott die paar Böller" empfehle ich Vorträge zur Gefährlichkeit dieser Dinger. Diese Dinger können Menschenleben kosten! Und genau an diesem Punkt gibt es für mich auch keine Diskussion mehr, ob die Polizei einschreiten durfte oder nicht.

Über die Polizeitaktik danach können wir gerne diskutieren, aber ich finde es unerträglich, dass sich der Staat von vermummten Chaoten sagen lassen soll: "weg da, jetzt kommen wir"

Und ebenfalls bitte keine Mitleidsdiskussion nach dem Motto "ich vermumme mich nur, weil ich so eine Angst vor der Polizei und vor den Rechten habe". Das sind Ausreden. Wie oft werden Polizisten von Demo-Fotografen belästigt? Und "linke" Fotografen gibt es auf "rechten" Veranstaltungen auch.

#20 RE: Warum die Demo aufgestoppt wurde! von Cheers 10.01.2014 21:14

@chris
"Warum sonst hat man die Wasserwerfer von Anfang an gegen die Laufrichtung postiert"

Die Wasserwerfer waren nicht von Anfang an gegen die Laufrichtung der Demo im Schulterblatt stationiert. Die kamen erst nach dem Zusammenprall hinzu und zwar erst aus der Max-brauer-Alle vom Westen aus. Ein zweiter Stand im Schulterblatt hinter der Kreuzung richtung Norden. Die Demo sollte aber so weit ich noch weiss die Altonaer Straße nach Osten nehmen. Beide hätten ohne Probleme und ohne Wendemanöver den Zug begleiten können. Kann man hier alles sehen.
http://www.youtube.com/watch?v=C2orfgrcLyY

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